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Wann kann eine Praxis ein Ausfallhonorar berechnen?

Von Patienten kurzfristig oder gar nicht abgesagte Termine sind ärgerlich. Wurde gar ein bestimmter Zeitraum nur für diesen Patienten freigehalten, kostet diese nicht genutzte Zeit auch Geld. Für solche Fälle kann die Praxis mit dem Patienten ein sogenanntes Ausfallhonorar vereinbaren.

Immer wieder sprechen Gerichte Praxen ein solches Ausfallhonorar zu. Ausschlaggebend ist dabei, dass tatsächlich in der vereinbarten Zeit keine Behandlung eines anderen Patienten möglich gewesen ist und die Praxis nach einem Bestellsystem arbeitet.

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Zu den Exklusivterminen führt beispielsweise das Amtsgericht Bielefeld in seinen Entscheidungsgründen zum Urteil vom 10.02.2017 (Az. 411 C 3/17) aus: ?Betreibt der Arzt eine reine Bestellpraxis, so dient die Vereinbarung eines Behandlungstermins aber nicht lediglich der Sicherung eines zeitlichen geordneten Behandlungsablaufs und stellt die mithin exklusive Terminvereinbarung eine kalendermäßige Bestimmung der Leistungszeit im Sinne des § 296 BGB dar [?]. Unter Berücksichtigung dessen, dass der Zahnarzt der Beklagten die Erbringung seiner zahnärztlichen Leistungen für die vereinbarten Termine ausdrücklich garantiert hat, folgt, dass im Unterschied zu den Gepflogenheiten vieler sonstiger Zahnarztpraxen, in denen entweder keine Termine vergeben werden, die Patienten nur nach der Reihenfolge ihres Erscheinens behandelt werden oder es zu einer Mehrfachvergabe von Terminen kommt und Patienten gleichwohl über einen längeren Zeitraum im Wartezimmer verharren müssen, dass der Zahnarzt Dr. T. wegen der Exklusivität seiner Termine bei Terminsvereinbarungen eine kalendermäßige Bestimmung der Leistungszeit i.S. von § 296 BGB trifft [?].?

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Entscheidend also ist, dass extra für den Patienten eine Behandlungszeit reserviert wurde und der Patient den Termin nicht rechtzeitig abgesagt hat. Konnte in dieser Zeit dennoch ein anderer Patient behandelt werden, muss diese dafür aufgewendete Zeit abgezogen werden. Ein Ausfallhonorar kann nur für die Dauer berechnet werden, für die eine anderweitige Behandlung nicht erfolgen konnte.   

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Die Vereinbarung eines Ausfallhonorars kann alleine schon deswegen sinnvoll sein, weil dem Patienten die Bedeutung und Tragweite seines unentschuldigten Ausbleibens zu dem vereinbarten Termin verdeutlicht wird. Das alleine mag bei vielen Patienten schon dazu führen, dass sie pünktlich erscheinen oder wenigstens rechtzeitig absagen. In jedem Fall sollte man sich vor der Vereinbarung eines Ausfallhonorars darüber im Klaren sein, wie man tatsächlich damit umgehen möchte. Spricht sich herum, dass eine Praxis dieses Ausfallhonorar zwar regelmäßig vereinbart, es aber niemals durchsetzt, ist das sicher ein falsches Signal. Notfalls muss das Ausfallhonorar auch gerichtlich durchgesetzt werden. Diese Konsequenzen müssen in die Überlegungen mit einbezogen werden. Dr. Susanna ZentaiRechtsanwältin

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