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Berechnung und Beihilfefähigkeit eines Kariesdetektors

Beihilfestellen kürzen immer wieder verschiedene Abrechnungspositionen. So geschah es auch in einem Fall, der dann vor dem Verwaltungsgericht Hannover verhandelt wurde. Die Beihilfe hatte mit Bescheid mitgeteilt, die analoge Berechnung der GOZ-Nr. 2130 sei nicht berechenbar und damit nicht beihilfefähig. Insbesondere behauptete die Beihilfestelle, die „Leistungsbeschreibung Kariesdetektor“ sei keine selbständige Leistung.

Das Verwaltungsgericht Hannover kam zu dem Schluss, der Einsatz eines Kariesdetektors sei eine selbständige Leistung und könne über die GOZ-Ziffer 2139 analog abgerechnet werden, so dass die Beihilfestelle ihren Bescheid korrigieren und erstatten musste.  
Das Urteil 

In den Entscheidungsgründen zu seinem Urteil vom 24.07.2019 (Az. 13 A 971/17) führte das Verwaltungsgericht Hannover wie folgt aus: 

„Analogberechnung der GOZ 2130

Bei einem sogenannten Kariesdetektor handelt es sich um eine Flüssigkeit, die aus einem Lösungsmittel und einem Farbstoff besteht. Diese Lösung dient zur Überprüfung einer kariösen Läsion und soll sicherstellen, dass kein kariöses Restdentin zurückbleibt.
Zwar ist diese Prüfung (kariöses Dentin von harten Dentin zu unterscheiden) auch ohne Anwendung einer Detektorflüssigkeit für einen routinierten Zahnarzt möglich, so dass die Anwendung eines Kariesdetektors keine unverzichtbare Bedingung für eine entsprechende zahnärztliche Behandlung darstellt. In der Literatur wird jedoch diese Methode als sinnvoll angesehen. Denn in der Praxis wird in großer Teil der kariösen Läsionen von den Zahnärzten nicht erkannt. Dass die Methode zwischenzeitlich wissenschaftlich anerkannt worden ist, zeigt auch der Umstand, dass die Bundeszahnärztekammer den Kariesdetektor in den Katalog selbstständiger zahnärztlicher gemäß § 6 Abs. 1 GOZ analog zu berechnen Leistungen aufgenommen hat.
Der Hinweis des beklagten Amtes zum Zeitpunkt der Behandlung im August 2016 sei noch keine Beihilfefähigkeit für diese Behandlungsmethode gegeben, greift nicht durch.

In der zivilrechtlichen Rechtsprechung wurde auch schon für Behandlungen im Jahre 2013 und 2015 anerkannt, dass der Zahnarzt die Leistung „Kariesdedektor“ analog abrechnen kann (vgl. AG Dortmund, Urteil vom 31. August 2015, 405 C 3277/14, zit. n. juris, sowie L Stuttgart Urteil vom 2. März 2018, 22 O 171/16).

Ist zivilrechtlich aber anerkannt, dass ein Patient die Honorarrechnung für eine analoge Abrechnung des Kariesdetektors bezahlen muss, kann diesen Patienten, wenn es sich um einen Beamten handelt, hierfür eine Beihilfe dann auch nicht versagt werden.“

Kommentar

Diese Entscheidung ist konsequent und gut nachvollziehbar. Sie folgt der seit Jahren gefestigten Rechtsprechung. Danach kann die Beihilfestelle die Erstattung nicht mit dem Argument verweigern, die Leistung sei so nicht berechenbar, wenn es zu dieser konkreten Frage bereits zivilgerichtliche Rechtsprechung gibt. An vorliegende Urteile zu Berechnungen sind die Beihilfestellen und Verwaltungsgerichte zunächst einmal regelmäßig gebunden. 

Handlungsempfehlung

Wenn es um die Frage geht, ob eine selbständige Leistung vorliegt oder nicht, ist es grundsätzlich ratsam, den genauen Leistungsinhalt nachvollziehbar zu beschreiben.

Dr. Susanna Zentai