GOZ 2011 – das ist der aktuelle Stand zur neuen GOZ

Der noch Anfang des Jahres diskutierte Ablauf zur GOZ-Novellierung sah so aus:

• Veröffentlichung des Referentenentwurfs zur neuen GOZ Ende Januar in KW 4

• Anhörungsverfahren bis KW 9, also abgeschlossen spätestens Anfang März

• Kabinettsentwurf bis Ende März

• Bundestag und Bundesrat entscheiden Ende April über den Referentenentwurf

• Veröffentlichung im Bundesanzeiger in KW 18 (erste Mai-Woche)

• Inkrafttreten der neuen GOZ acht Wochen nach Veröffentlichung am 1. Juli 2011

Von der Veröffentlichung des Referentenentwurfs zur GOZ 2011 in KW 4 kann nun keine Rede mehr sein. Momentan befindet sich der Entwurf noch in der interministeriellen Abstimmung. Vor Ende Februar kann wohl nicht mit der Veröffentlichung gerechnet werden. Damit ist der 1. Juli 2011 als Starttermin der neuen GOZ auch passé.

Nächster möglicher Termin ist nun der 1. Oktober 2011, also nach sämtlichen Landtags- und Senatswahlen. Dazwischen liegen aber auch die Sommerpause des Parlaments und die Ferien. Infrage käme also auch der 1. Januar 2012.

Gespannt sein dürfen wir, ob die Öffnungsklausel Bestandteil der neuen GOZ, in der Folge auch der neuen GOÄ sein wird. Sollte dies der Fall sein, wird es sicher von Seiten der Zahnärzteschaft zu Protesten und einer Ablehnung des Referentenentwurfs zur neuen GOZ kommen und ihn ereilt das gleiche Schicksal wie der Referentenentwurf 2008. Auch dieser verschwand in der Schublade.

Allerdings zeigt die Umfrage, dass das Thema Öffnungsklausel nach wie vor nicht vom Tisch ist und für reichlich Zündstoff sorgen wird. Denn sollte die Öffnungsklausel tatsächlich Bestandteil des Referentenentwurfs sein, wird es sicher von Seiten der Zahnärzteschaft zu Protesten und einer Ablehnung der neuen GOZ kommen und der Gesetzesvorlage ereilt das gleiche Schicksal wie dem Referentenentwurf 2008. Auch dieser verschwand in der Schublade.